4.Arbeitssitzung der Stadtverordneten am 11.7.2016

Die Stadtverordneten trafen sich zur letzten Sitzung vor der Sommerpause in der Schlüchterner Stadthalle.

Die große Zahl von Anfragen und Anträgen zeigte im Vorfeld bereits, diese Sitzung wird lang werden.

Der Lauf der Sitzung begann mit einzelnen Anfragen, welche sachgerecht beantwortet wurden und einige Antworten können sicherlich für weitere Anträge genutzt werden.

Man merkte jedoch hier bereits: der Ton wird rauer.  Der von Herrn Truß immer wieder beschworene Geist der Gemeinsamkeit und Kollegialität hat es manchmal schwer noch erkennbar zu sein.

Ein aus meiner Sicht schlechter Weg der Kommunikation stellt die in einem Nebensatz vom Bürgermeister Falko Fritzsch lancierte Information darüber, 1,8 Millionen € kommunale Investitionsmittel aus dem KIP Programm konnten trotz Sondersitzung nicht beim Land bzw. der ausführenden Behörde beantragt werden. Die Verwaltung entschied dann offenbar alleine,  diesen Antrag nun erst am 31.12.2016 zu stellen (nach  offenbar  vorher gewährter Fristverlängerung). Stellt dies doch die einfachste Lösung dar. Der Beschluss der Stadtverordneten wurde also nicht umgesetzt, dies erfahren wir nebenbei und außer uns und  den Grünen findet dies niemand erwähnenswert. Für mich eine verdrehte Welt , zumal nur wegen dieser Beschlussfassung eine Sondersitzung des Parlamentes durchgeführt wurde. Diese Kosten hätte man sich sparen können.

Die Verlängerung war im Vorfeld von unserer Fraktion gefordert und im Haupt- und Finanzausschuss von allen Fraktionen abgelehnt worden, teilweise mit der fadenscheinigen Begründung, dass dies gar nicht zulässig sei. Schade – hat man hier doch im Vorfeld bereits eine Chance zur Verbesserung vertan. Ich hoffe die Verwaltung besinnt sich und bindet in der nun zur Verfügung stehenden Zeit die Fraktionen, Ausschüsse  und Ortsbeiräte  in geeigneter Form ein und vertut diese einmalige Chance nicht wieder.

Im weiteren Verlauf der Sitzung kam es noch zu anderen oftmals verwirrenden Szenen. So werden Ergänzungsänträge zu Anträgen gestellt und deren Diskussion hat schon etwas Slapstick artiges. Für die interessierten Zuhörer war es aber eine Lehrstunde der öffentlichen Verwaltung.

Insgesamt wurden zwei Interfraktionelle Anträge gestellt (zu den Themen neue  Bauplätze in Schlüchtern und Beteiligung des Bauausschusses bei der Planung und Genehmigung von weiteren Windkraftanlagen) dies brachte uns alle voran.

Der Weg dorthin war steinig, zeigten sich hier doch die Gräben, welche zwischen den einzelnen Fraktionen vorhanden sind. Am Ende konnte man den Willen zur Verbesserung für Schlüchtern wieder ein weinig spüren.

Verbale Ausrutscher der Verwaltungsleitung und des FDP – Fraktionschefs mal außen vor, hielten sich alle Fraktionen an den grundsätzlichen guten Ton.

Eindrücke unseres Stadtverordneten Norman Jahn