Antrag der BürgerBewegung Bergwinkel zur Stadtverordnetenversammlung am 28.1.2019
Der Magistrat wird beauftragt, Planungskosten in Höhe von 10.000,00 € für die Erstellungeines Konzeptes ‚Barrierefreie Stadt – behinderten und altengerechtes Schlüchtern‘ einzustellen. Zudem wird der Magistrat beauftragt, welche Fördermittel und Zuschüsse diesbezüglich beantragt werden können, um behindertengerechte und altersgerechte Räume in Schlüchtern zu erstellen. Die haushaltsmäßige Ansetzung für 2019 erfolgt im Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung und Entwicklungsmaßnahmen, Städtebauliche Planung – bei Reduzierung des Haushaltsansatzes im Produktbereich 09.01.01.677900 von 250.000,00 € um 10.000,00 € auf 240.000,00 €.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 5
Ablehnung: 23
Enthaltung: 1